Allgemeine Geschäftsbedingungen der DEMA Vertriebs GmbH für Unternehmer (Stand 01. Mai 2016)

 

Anbieter dieser Internetseite und Vertragspartner der Angebote ist:

DEMA Vertriebs GmbH
Im Tobel 4
D-74547 Übrigshausen


Fon: +49 (0)79 44 / 98 101-0
Fax: +49 (0)79 44 / 98 101-199

Web: www.dema-handel.de
E-Mail: info@dema-handel.de

vertreten durch:

Geschäftsführer Ulrich Abendschein

Eingetragen im Handelsregister: HRB 571318

Amtsgericht Stuttgart

 

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich - Kunden

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über Warenverkäufe zwischen der DEMA Vertriebs GmbH und ihren Kunden, welche keine Verbraucher sind, über eine Internetseite der DEMA Vertriebs GmbH in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Sie gelten nicht für den Warenverkauf in Ladenlokalen und Warenlieferungen an den Großhandel, und nicht für den Warenverkauf über den Internethandelsplatz eBay. Für den Warenverkauf in Ladenlokalen und Warenlieferungen an den Großhandel sowie den Warenverkauf über den Internethandelsplatz eBay verwendet die DEMA Vertriebs GmbH andere Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Alle Angebote der DEMA Vertriebs GmbH richten sich ausschließlich an im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und in bestimmten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ansässige Kunden. Die genauen Liefergebiete sind im Menüpunkt „Versand und Kosten“ aufgeführt. Die DEMA Vertriebs GmbH liefert nicht an Verbraucher. Sofern außerhalb der im Menüpunkt „Versand und Kosten“ genannten Liefergebiete ansässige Unternehmer Waren bei der DEMA Vertriebs GmbH einzukaufen wünschen, können diese mit der DEMA Vertriebs GmbH per E-Mail, Telefon, Telefax oder Post in Verbindung zu treten. Sofern sich die DEMA Vertriebs GmbH entschließt, im Einzelfall einen Warenverkauf doch an einen im Ausland ansässigen Unternehmer durchzuführen, wird die DEMA Vertriebs GmbH diesem Unternehmer ein gesondertes Vertragsangebot übersenden.

2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der DEMA Vertriebs GmbH gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die DEMA Vertriebs GmbH hätte sich durch ausdrückliche Erklärung mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt.

3. Kunden der DEMA Vertriebs GmbH im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer.

Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Auf juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen finden die Bestimmungen für Unternehmer Anwendung.

4. Der Verkauf der Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter.

 

§ 2 Vertragssprache - Speicherung des Vertragstextes

1. Die Vertragssprache ist deutsch.

2. Sofern ein Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von der DEMA Vertriebs GmbH gespeichert und dem Kunden auf Anfrage zusammen mit den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail oder Post übersandt.

 

§ 3 Angebote und Vertragsschluss per Internetseite der DEMA Vertriebs GmbH, E-Mail, Telefon, Fax oder Post

1. Alle Angebote der DEMA Vertriebs GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag zwischen der DEMA Vertriebs GmbH und dem Kunden kommt erst zustande, wenn die DEMA Vertriebs GmbH ein Angebot eines Kunden annimmt. Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern auf der Internetseite behält sich die DEMA Vertriebs GmbH das Recht vor, eine Bestellung nicht anzunehmen.

2. Nimmt ein Kunde eine Bestellung auf der Internetseite der DEMA Vertriebs GmbH per Internet vor, so wird die DEMA Vertriebs GmbH den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung bei der DEMA Vertriebs GmbH eingegangen ist.

3. Indem der Kunde per Internetseite der DEMA Vertriebs GmbH, E-Mail, Telefon, Fax oder Post eine Bestellung an die DEMA Vertriebs GmbH übersendet, gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit der DEMA Vertriebs GmbH ab.

Die Annahme des Angebots und der Vertragsschluss mit der DEMA Vertriebs GmbH erfolgen durch ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail, Telefon, Fax oder Post oder bei Bestellung per Internet, E-Mail, Fax oder Post durch Versendung der bestellten Ware an den Kunden.

Die DEMA Vertriebs GmbH ist berechtigt, dass mit der Bestellung per Internetseite der DEMA Vertriebs GmbH, E-Mail, Fax oder Post abgegebene Vertragsangebot innerhalb von 5 Tagen nach Eingang dieses Angebots bei der DEMA Vertriebs GmbH durch ausdrückliche Annahmeerklärung oder Versendung der bestellten Ware anzunehmen. Bei Bestellung per Telefon erfolgt die Annahme oder Ablehnung der Bestellung entweder im Rahmen des Telefongesprächs, oder die DEMA Vertriebs GmbH wird nach dem Telefongespräch per E-Mail, Fax oder Post ein gesondertes Vertragsangebot übersenden, welches der Kunde annehmen oder ablehnen kann.

 

§ 4 Lieferung der Ware

1. Die DEMA Vertriebs GmbH wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse innerhalb der im Rahmen der einzelnen Produktseiten genannten Lieferzeiten ausliefern. Befindet sich auf einer Produktseite keine Angabe zur Lieferzeit, kann ein bestelltes Produkt sofort geliefert werden.

2. Die DEMA Vertriebs GmbH ist zur Teillieferung berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar ist. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt die DEMA Vertriebs GmbH die zusätzlichen Versandkosten. Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

3. Die DEMA Vertriebs GmbH liefert grundsätzlich nur in die im Menüpunkt „Versand und Kosten“ aufgeführten Liefergebiete. Warenlieferungen an Unternehmer in andere Länder erfolgen nur im Einzelfall und nach telefonischer Absprache.

4. Bei Warenlieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können für Wareneinfuhren Einfuhrabgaben anfallen, die der Unternehmer zu tragen hat. Die Höhe der Einfuhrabgaben variiert in verschiedenen Zollgebieten. Für die ordnungsgemäße Abfuhr aller notwendigen Zölle und Gebühren ist der Unternehmer verantwortlich.

 

§ 5 Zahlungsbedingungen - Versandkosten

1. Die Bezahlung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorauskasse, Barzahlung oder PayPal.

2. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der gesetzlich vorgesehenen Höhe. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung separat ausgewiesen.

Zuzüglich zum Kaufpreis berechnet die DEMA Vertriebs GmbH dem Kunden Versandkosten. Zusätzlich kann bei Kauf per Nachnahme das Transportunternehmen einen eigenen Betrag beim Kunden erheben.

Die Höhe der Versandkosten findet sich auf der Internetseite der DEMA Vertriebs GmbH im Menüpunkt „Zahlung & Versand“. Zusätzlich werden Kunden die Versandkosten vor Abgabe einer Bestellung auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt.

 

§ 6 Gefahrenübergang

1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über.

2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

 

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der DEMA Vertriebs GmbH.

2. Die DEMA Vertriebs GmbH behält sich das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die der DEMA Vertriebs GmbH aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.

3. Der Kunde ist verpflichtet, die DEMA Vertriebs GmbH von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.

 

§ 8 Gewährleistung – Haftung – Rückabwicklung

1. Die Haftung der DEMA Vertriebs GmbH wegen Mängeln beträgt ein Jahre ab Ablieferung der Ware.

2. Die DEMA Vertriebs GmbH leistet für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten.

3. Kunden haben der DEMA Vertriebs GmbH offensichtliche Mängel und Transportschäden innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware in Textform anzuzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtszeitige Absendung.

4. Die DEMA Vertriebs GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

5. Die Haftungsbeschränkungen finden keine Anwendung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens der DEMA Vertriebs GmbH oder ihrer Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, welche die DEMA Vertriebs GmbH garantiert hat, bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 ProdHaftG und bei Rückgriffsansprüchen eines Unternehmers gegen die DEMA Vertriebs GmbH als Lieferanten gemäß § 478 BGB. Wesentliche  Vertragspflichten sind hierbei Pflichten der DEMA Vertriebs GmbH, deren Verletzung den Vertragszweck gefährdet bzw. deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde als Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, beispielsweise bei einen Kaufvertrag die Pflicht des Verkäufers, dem Käufer eine Sache frei von Sachmängeln zu verschaffen.

Finden die Haftungsbeschränkungen keine Anwendung, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zur Mängelhaftung.

6. Im Falle der Rückabwicklung eines Kaufvertrages mit Unternehmern kann die DEMA Vertriebs GmbH die Rückzahlung verweigern, bis die DEMA Vertriebs GmbH die Waren wieder zurückerhalten hat. Bei Waren, welche aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post (einschließlich Paketdiensten) zurückgesandt werden können, holt die DEMA Vertriebs GmbH die Waren innerhalb einer Woche beim Unternehmer ab.

 

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Für die Rechtsbeziehung der Kunden und der DEMA Vertriebs GmbH gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der DEMA Vertriebs GmbH. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen Allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

 

Kundeninformationen:

 

1. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung

Die von uns auf unseren Internetseiten zur Verfügung gestellte Beschreibung des einzelnen Produktes enthält alle wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung.

 

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt, sofern Sie per Internetseite der DEMA Vertriebs GmbH, E-Mail, Telefon, Fax oder Post eine Bestellung aufgeben, entsprechend § 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

3. Informationen zu Zahlung und Lieferung

Unsere Zahlungsbedingungen und Versandkosten finden sich unter § 5 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verbindung mit unseren Hinweisen unter „Zahlung & Versand“. Dort finden sich auch die von uns angebotenen Zahlungsarten sowie Hinweise zu Zuschlägen, die für einzelne Zahlungsarten erhoben werden.

Die Lieferzeiten ergeben sich aus § 4 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie den Angaben auf den Produktseiten.

 

4. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Der Abschluss eines Kaufvertrages erfolgt durch Angebot und Annahme.

Über unsere Internetseiten können Sie eine Bestellung vornehmen, indem Sie ein ausgewähltes Produkt in den Warenkorb legen. Hierzu können Sie auf der Produktseite die Schaltfläche „in den Warenkorb“ anklicken. Bei entsprechendem Wunsch können Sie anschließend weitere Produkte auf die gleiche Weise in den Warenkorb legen.

Nach Auswahl des Produktes oder der Produkte können Sie auf die Schaltfläche „Warenkorb“ klicken. Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den zuvor ausgewählten Inhalt des Warenkorbs anzeigt.

Unmittelbar von der Seite des Warenkorbs aus können Sie per Paypal eine Zahlung vornehmen, sofern Sie bei dem Unternehmen PayPal ein entsprechendes Konto unterhalten, auf welches Sie im Rahmen der Bestellung zurückgreifen. Andernfalls haben Sie die Möglichkeit, über die Schaltfläche  „Weiter zum nächsten Schritt“ ohne Registrierung als Kunde den Einkauf fortzusetzen, ein persönliches Kundenkonto neu zu eröffnen, oder aber sich über ein bereits bestehendes Kundenkonto anzumelden.

Nach Neueingabe Ihrer für die Bestellung benötigten Daten beziehungsweise nach Anzeige der vorhandenen Kundendaten besteht die Möglichkeit, über die Schaltfläche „Weiter zum nächsten Schritt“ die Einzelheiten des Versandes und der Zahlungsart festzulegen.

Über eine weitere Schaltfläche „Weiter zum nächsten Schritt“ können sie die bisherigen Angaben zu Artikel, Adresse, Versandart und Zahlungsart noch einmal überprüfen.

Klicken Sie dann auf die Schaltfläche  „Kaufen", geben Sie ein Angebot zum Kauf des oder der von Ihnen ausgewählten Artikel ab.

Die Annahme durch uns erfolgt nach Maßgabe des § 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

5. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes

Wenn Sie eine Bestellung über unsere Internetseite vornehmen, wird der Vertragstext von uns gespeichert und Ihnen auf Anfrage zusammen mit den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail oder Post übersandt.

 

6. Informationen über die technischen Mittel, um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können Sie Ihre Eingaben laufend über die von Ihnen verwandten Eingabegeräte (üblicherweise Tastatur und Maus) korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einer Übersicht angezeigt und können auch dort mittels der von Ihnen verwandten Eingabegeräte korrigiert werden.

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung besteht zudem stets die Möglichkeit, einen Bestellvorgang durch Schließen Ihres Internetbrowsers abzubrechen.

 

7. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen

Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

8. Informationen über das gesetzliche Mängelhaftungsrecht für die Waren

Hinsichtlich des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für Waren und den vertraglichen Bestimmungen zu Gewährleistung, Haftung und Rückabwicklung verweisen wir auf § 8 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

9. Informationen über Verhaltenskodices, denen sich der Verkäufer unterworfen hat

 

Die DEMA Vertriebs GmbH hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.

 

10. Rücknahme und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren

Im Lieferumfang einiger unserer Produkte können sich Batterien befinden. Auch können in den Geräten selbst Batterien oder Akkus fest eingebaut sein.

 

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gesetzlich verpflichtet, Sie als Endnutzer über folgendes zu informieren:

 

Ihre Verpflichtung als Endverbraucher

Die Entsorgung von Batterien über den Hausmüll ist ausdrücklich verboten. Gemäß § 11 BattG sind Sie als Endverbraucher zur Rückgabe an einen Vertreiber oder an eine von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen (kommunale Sammelstelle) verpflichtet. Sie können Batterien per Post an uns zurücksenden, oder in haushaltsüblichen Mengen in Kommunalen Sammelstellen oder im örtlichen Handel unentgeltlich zurückgeben.

 

Unsere Verpflichtung als Händler

Wir sind gesetzlich dazu verpflichtet, Batterien der Art, wie wir sie in unserem Sortiment führen oder geführt haben, in haushaltsüblichen Mengen zurückzunehmen. Sie können von daher solche Batterien nach Gebrauch unter unten stehender Adresse per Post an uns zurücksenden oder an einer offiziellen Sammelstelle in Ihrer Nähe zurückgeben. Gerne sind wir Ihnen bei der Suche nach einer solchen Sammelstelle behilflich.

 

Was bedeuten die Symbole auf den Batterien, Akkus oder Produkten?

 



Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne gekennzeichnet. Unter diesem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes, "Cd" für Cadmium, "Pb" für Blei oder "Hg" für Quecksilber, welcher in der Batterie enthalten ist. Zur weiteren Klärung Ihrer Fragen bezüglich der ordnungsgemäßen Entsorgung setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung:

 

DEMA Vertriebs GmbH
Im Tobel 4
D-74547 Übrigshausen


Fon: +49 (0)79 44 / 98 101-0
Fax: +49 (0)79 44 / 98 101-199

Web: www.dema-handel.de
E-Mail: info@dema-handel.de

vertreten durch:

Geschäftsführer Ulrich Abendschein

Eingetragen im Handelsregister: HRB 571318

Amtsgericht Stuttgart